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Die Herausbildung des modernen Staates im 17. und 18. Jahrhundert
Absolutismus (1648-1789)
1618 - 1648 Dreißigjähriger Krieg
< ABSOLUTISMUS
1789 Beginn der französischen Revolution Grundlagen für das Herrschaftsverständnis des Absolutismus
- (Martin Luther (1483-1546)): aufgrund des Gottesgnadentums ist ein Herrscher weder absetzbar noch in einer anderen Weise an der Ausübung seiner Regentschaft zu hindern, da jegliches Aufbegehren der Vorherbestimmung Gottes widerspräche
- Jean Bodin (1529-1596): der Monarch habe als Repräsentant des Staates eine über allen Untertanen hinausgehobene Stellung und müsse zum Wohle des Staates von den Gesetzen losgelöst (lat. legibus absolutus) herrschen
- Thomas Hobbes (1588- 1679 ): sobald der Mensch seinen Naturzustand verlässt, geht dieser mit dem Souverän einen Gesellschaftsvertrag ein, bei dem der Mensch zum Untertan wird und seine individuell- freiheitlichen Rechte an den Souverän abtritt, während der Souverän ihm im Gegenzug Schutz im Inneren sowie im Äußeren bietet der Absolutismus als idealtypische Staatsform meint einen starken Monarchen an der Spitze, der unabhängig von ständischer Mitwirkung und gesetzlichen Schranken die uneingeschränkte Herrschaft anstrebt
- zentrale Verwaltung mit einem nur dem Herrscher unterstellten Beamtenapparat
- stehendes Herr (kostenintensiv)
- staatliche Lenkung der Wirtschaft Merkantilismus (Rohstoffe importieren, in Manufakturen weiterverarbeiten und Fertigprodukte exportieren)
- Einbindung der Kirche in das Staatswesen
- Intensivierung des höfischen Lebens und Bau repräsentativer Schlossanlagen (kostenintensiv)
- Frankreichs Herrscher Ludwig der XIV (1639-1715) gilt als klassischer Vertreter des Absolutismus im Lauf des 18. Jahrhunderts bildete sich das Fünf-Mächte-System in Europa heraus, welchem Großbritannien, Frankreich, Österreich-Ungarn, Russland und Preußen angehörten Mächtegleichgewicht Gesellschaftsordnung:
- Stand Klerus (Geistlichkeit)
- Stand Adel
- Stand Bürgertum
Die Französische Revolution
Zu den Ursachen der Französischen Revolution
Gewichtung der Ursachen Komplexes Ursachenbündel: die Politische Krise des Ancient Régime, die Folgen der Aufklärung und die wirtschaftliche/ soziale Lage der Bevölkerung Die Krise des Ancien Régime Ist eine Bezeichnung des vorrevolutionären Frankreichs (die politische/ gesellschaftliche Situation anderer europäischer Staaten vor 1789) Enorme Schuldenlast Frankreichs o Siebenjähriger Krieg (1756-1763) o Kostspieliges Engagement F. im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg (1775-1783) o Verschwenderische Hofhaltung der Monarchie, (Versailles) Legitimitätsverlust durch außenpolitische Misserfolge und Territorialverluste (Indien & Nordamerika) Finanzreformen scheitern Klerus und Adel wollen nicht auf Privilegien verzichten (Steuerbefreiung) Das Parlament (aus 13 nur von Adligen besetzten Gerichtshöfe) sind oberste Appellationsinstanz = Reformen können ohne Zustimmung nicht durchgesetzt werden Einberufung der Notabelnversammlung um Parlament zu umgehen = auch widerständig Anti-Absolutistische/ regierungskritische Stimmen im Adel „Pré-Revolution“/ „Revolte des Adels“ Einberufung von Generalständen (Vollversammlung aller drei Stände) Dritter Stand (Mehrzahl) fordert Abstimmung nach Köpfen und verlangt eine verfassungsgebende Nationalversammlung gewaltvoll zerschlagen Höhepunkt ist die Stürmung der Bastille Missernten, eine daraus resultierende Hungersnot und die Verarmung der Bevölkerung beflügelten Proteste und eine revolutionäre Grundstimmung von der Aufklärung ausgehend wurden Forderungen nach individueller Freiheit, rechtlicher wie politischer Gleichheit aller sowie die Idee von der Volkssouveränität (der Souverän ist das Volk) gestellt Langfristige strukturelle Ursachen Permanente Finanznot, die 1788 zum Staatsbankrott wird 50% der Einnahmen für Schulden genutzt Der Absolutistische Staat verfügt über keine funktionierende Finanzverwaltung Privilegierte: o Steuerprivileg von Adel und Klerus o Nicht kooperationswillig bei Besteuerung Bürger:
Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte Art. 1: Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten. Soziale unterscheide Begründen sich durch den allgemeinen Nutzen. Art. 2: Ziel einer politischen Vereinigung ist die Erhaltung der unveräußerlichen Menschenrechte (Freiheit, Eigentum, Sicherheit, Widerstand gegen Unterdrückung) Art. 3: Staatliche Autorität rechtfertigt sich allein aus der Souveränität der Nation und jeder Amtsträger schuldet ihr Rechenschaft. Art. 5: Was nicht per Gesetz verboten ist, ist erlaubt. Art. 6: Das Gesetz ist Ausdruck des Gemeinwesens, alle Bürger haben das Recht an der Gesetzgebung mitzuwirken und es gilt für alle gleicher Weise (Rechtsgleichheit). Zulassung zu öffentlichen Ämtern nur nach Befähigung (Chancengleichheit). Art. 8: „Nulla poena sine lege: Keine Strafe ohne Gesetz“ man kann nur für etwas bestraft werden, was schon vor der Tat per Gesetz verboten war. Art. 9: Vor Gericht gilt Unschuldsvermutung. Art. 10: Freiheit der Überzeugung. Art. 11: Meinungsfreiheit. Art. 13 & 14: Recht der Steuerbewilligung und der Kontrolle öffentlicher Ausgaben. Pflicht der Bürger nach ihren Möglichkeiten zur Finanzierung des Gemeinwesens beizutragen (Steuergerechtigkeit). Art. 16: Gewaltenteilung. Art. 17: Recht auf Eigentum.
Politische Revolution in Europa und ihre Folgen
Napoleon
- Juni 1813 Treffen von Napoleon und Metternich in Dresden. Napoleon zu Metternich: „Eure Herrscher, geboren auf dem Thron können sich 20 - mal schlagen lassen und doch immer wieder in ihre Residenzen zurückkehren, das kann ich nicht, der Sohn des Glücks. Meine Herrschaft wird den Tag nicht überleben, an dem ich aufgehört habe, stark und folglich gefürchtet zu sein.“ Das Bewusstsein der fehlenden Legitimität war die Triebfeder seines rastlosen Strebens nach Ausweitung der französischen und der eigenen Macht. Auch zur Legitimation in Frankreich braucht er Erfolge. Ruhe im Inneren Sanierung der Finanzen Stabile Brotpreise Amnestie für Rebellen (Vendée) und Emigranten Ausgleich mit der Kirche (staatliche Besoldung der Priester als Ausgleich für den Verlust des Kirchengutes) Code Napoleon (Gleichheit vor dem Gesetz, Schutz des Eigentums, Vertragsfreiheit, Trennung von Staat und Kirche/ Einführung der Zivilehe) Genauso wichtig waren militärische Erfolge gegenüber den verbündeten europäischen Mächten. Mit dem Frieden von Lunéville beendete Napoleon 1801 den zweiten Koalitionskrieg: Kaiser Franz II. verzichtete auf das linke Rheinufer, auf Belgien und die Lombardei. Damit hatte Napoleon Ziele erreicht, die Könige wie Ludwig XIV. vergeblich angestrebt hatten, die Rheingrenze und die französische Vorherrschaft über Europa.
Im Zusammenspiele mit dem russischen Zaren trieb Napoleon nun die Neuordnung des Reiches voran. Seine Absicht war die Stärkung der mittleren Staaten Bayern, Baden und Württemberg auf Kosten der Großmächte Preußen und Österreich. Seine Mittel waren Säkularisierung : Auflösung der geistlichen Reichsstände und Mediatisierung : Aufhebung der Reichsunmittelbarkeit von Reichsstädten und Reichsritterschaften. Davon profitierten die Mittelstaaten , die ihre Gebiete vergrößern und arrondieren konnten. Der Reichsdeputationshauptschluss von 1803 bildete die rechtliche Grundlage für diese Gebietsveränderungen. Dadurch änderten sich auch die inneren Kräfteverhältnisse im Reich, Verlierer waren die katholischen Reichsstände, die evangelischen hatten jetzt ein Übergewicht im Reichstag. Nach der Entwertung der Begriffe „Kaiser und Reich“ in Deutschland griff Napoleon jetzt selbst nach dem Kaisertitel (dem höchsten aller weltlichen Titel), um seiner Herrschaft eine höhere Legitimität zu verleihen. (eine Rückkehr zum Königtum war in Frankreich seit 1789 nicht mehr möglich) 1804 Inszenierung seiner pompösen Kaiserkrönung in Paris (Anknüpfung an Karl den Großen, aber der Papst musste nach Paris kommen, nahm die Salbung und Segnung vor, die Krone setzte sich Napoleon selbst auf). Das napoleonische Empire sollte die Nachfolge bzw. die Wiedererstehung des Imperium Romanum sein. Damit verband Napoleon die Beherrschung Europas, den Sieg über Großbritannien und die Herrschaft über das britische Empire, die Eroberung des osmanischen Reiches sowie die Eroberung des Mittelmeerraumes. Aber für die europäischen Monarchen blieb Napoleon ein Usurpator , ein Produkt der Revolution, ein Feind der alten Ordnung. Die inneren Widersprüche der napoleonischen Herrschaft, die sich bereits in seinem Titel spiegeln – Napoleon von Gottes Gnaden und aufgrund der Verfassung der Republik Kaiser der Franzosen – ließen sich nur durch weitere militärische Erfolge überspielen. Insofern war Napoleons Handlungsmaxime die unablässige Steigerung seiner Macht als Selbstzweck.
Napoleonische Kriege 1803 Reichsdeputationshauptauschluss = rechtliche Grundlage für diese Gebietsveränderungen 112 Reichstände und 4 freie Reichstädte wurden aufgelöst
- Säkularisation= Herrschaftsübernahme in kirchlichen Territorien/ Auflösung der geistlichen Reichsstände
- Mediatisierung= Aufhebung der Reichsunmittelbarkeit von Reichstädten und Reichsrittern / kleine reichsständische Territorien wurden in größere überführt 1806 Jena Auerstedt Existenzbedrohende Niederlage Preußens 1806 Ende des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation und Gründung des Reinbunds Gründung des Rheinbunds (1806):
- Aus 116 süd- und westdeutschen Reichsständen unter Napoleons Protektorat
- Das alte Reich zerfiel in 3 Teile (Preußen, Österreich und das "dritte Deutschland")
- Rheinbund ist ein Militärbündnis + Instrument napoleonischer Hegemonialpolitik
- Europäische Kriege nur zusammen mit Frankreich
- Reformen in einzelnen Staaten Reformen des Rheinbundes:
- Staats- und Verwaltungsreformen (Kirche/Adel entmachten => mehr Macht für Staat)
- Justizreformen (neue Gesetzbücher - Code Civil)
- Finanz- und Wirtschaftsreformen (Steuerpflicht für Adel, Finanzhoheit des Staates)
- Agrarreformen (Abschaffung der Leibeigenschaft)
- Bildungs- und Religionsreformen (Schule verstaatlicht/Kirche staatlich überwacht) Das Ende des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation
- Gründung des Rheinbundes + Kriege gegen Mächte Alteuropas + Ultimatum Napoleons an Kaiser Franz II
- Kaiser Franz II legt römisch-deutsche Kaiserwürde nieder und regierte fortan als Kaiser Franz I von Österreich (1806)
- da die Fürsten nur einem Monarchen einen Eid abgeben konnten, legte Kaiser Franz II daraufhin seine deutsche Königskrone ab und das HRR dt. Nation war Geschichte
Doppelschlacht bei Jena und Auerstedt Oktober 1806; Napoleon besiegt neutrales Preußen und entmachtet dieses mit dem Frieden von Tilsit
- Preußen verliert Hälfte seiner Staatsfläche + Einwohner
- fortschrittliche Reformen wurden getätigt Preußische Reformen
- Durchgeführt von Stein, Hardenberg, Humboldt, …
- Umgestaltung des Staates, der Gesellschaft, der Wirtschaft und des Militärs, damit sich der einzelne mit dem Staat identifizieren konnte und sich für ihn einsetzte
- Reformen: Beseitigung der Adelsprivilegien, Befreiung von Bauern, Umwandlung des Söldnerheeres in eine Bürgerarmee, Modernisierung der Regierung, Justiz und Verwaltung, städtische Selbstverwaltung, Gewerbefreiheit, Bildungsreform 1812 Russland (Niederlage Napoleons, Ende der Expansion Napoleons) NATIONALISMUS / LIBERALISMUS
Befreiungskriege (wurden als Volkskriege bezeichnet, obwohl sie überwiegend von regulären Truppen geführt wurden, aber sie hatten eine starke Wirkung auf die deutsche Nationalbewegung.) preußisch-österreichisches Heer kämpft gegen Napoleon Hoffnung die Fremdherrschaft zu beenden Völkerschlacht bei Leipzig (19. Oktober): entscheidende Niederlage Napoleons Auflösung des Rheinbundes nach dem Sieg über Napoleon
- Bis dahin größte Schlacht der Weltgeschichte (von 500.000 Soldaten fielen 120.000) Paris wird eingenommen kehrt Napoleon nach Frankreich zurück und verliert die Schlacht bei Waterloo und wird nach St. Helena verbannt 1814/15 Wiener Kongress Versammlung der europäischen Großmächte England, Russland, Österreich, Preußen und Frankreich Neu- / Wiederordnung Europas
- Politische Leitlinien: Legitimität, Solidarität, RESTAURATION Gründung des Deutschen Bundes
Zeitalter der Restauration (1814-1848)
Kennzeichen des Restaurations-Zeitalters
- Vorherrschaft des reaktionären „System Metternich“, dass mit polizeistaatlichen Methoden (bspw. Heilige Allianz oder Karlsbader Beschlüsse) Sicherheit und Ordnung aufrechterhielt und mit repressiven Methoden gegen Oppositionelle vorging
- Erstarken der nationalliberalen Bewegung trotz Zensur und Verfolgung Vormärz
- langer wirtschaftlicher und technologischer Aufschwung, der seit etwa 1830 in den fortschrittlichen Gebieten des Deutschen Bunds zur Frühindustrialisierung führte und durch Frieden und Sicherheit ermöglicht wurde
- Verschärfung sozialer Unruhen durch wachsende Armut und Proletarisierung der Unterschichten in den 1840er Jahren durch Missernten und Industrialisierung
- Lebensweise und Gedankenwelt im Stil des Biedermeier, in dem sich das Bürgertum mit eigener Wohnkultur, Literatur und Musik sowie zentralen Werten wie Häuslichkeit und Gemütlichkeit, Moral und Rechtschaffenheit wiederfand
Beurteilung des System Metternich
= Reaktionärer Charakter basierend auf Herrschaftsinteressen; „Legitime Herrschaft“ um Anarchie und Chaos zu verhindern
- Friedenssystem hielt etwa 50 Jahre
- Heilige Allianz als erste internationale Friedensordnung
- Politische Innovation: Konfliktlösung auf Kongressen
- Unbefriedigung der Nationalstaatsbewegung o Volk unbeteiligt; Forderungen nach Volkssouveränität, einheitlicher Verfassung, Liberalismus, Nationalismus ignoriert o Repression, absolutistisches System, polizeistaatliche Willkür, Reformunfähigkeit
Mittel der Restauration: Der Deutsche Bund (1815-1866)
= Gründung 18. Juni 1815 durch Bundesakte Während des Wiener Kongresses ; zuvor 1806 Gründung des Rheinbunds durch Napoleon ; lockerer Staatenbund aus 35 Fürstenstaaten + 4 freien Städten sowie deutschsprachige Gebiete (jene, die 1806 im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation waren) Preußen und Österreich (Dualismus)
Motive:
o Vollzugsorgan der Restauration zur Aufrechterhaltung der monarchischen Legitimität und Ordnung o Kernelement des europäischen Friedenssystems als Pufferzone, welche die Hegemonien Russlands & Frankreichs unterbinden sollen
Merkmale:
o keine Staatssouveränität & Zentralregierung o dennoch Bundesversammlung als Gesandtenkongress in Frankfurt am Main, welcher durch Schwerfälligkeit der Verfassungsstruktur ohne Ergebnis bleibt
o unterschiedliche Interessen und Fehlen einer gemeinsamen Exekutive erschwerten die Beschlussfassung, sodass der Staatenbund kaum handlungsfähig war
Bundesakte:
o Art. 11: Konfliktlösung der Bundesglieder auf Kongressen/Bundesversammlung o Art. 13: Einführung landständischer Verfassung in allen Bundesstaaten aber Verfassungsbegriff nicht eindeutig keine Homogenität o Art. 16: Gleichstellung aller Konfessionen keine Verfassungswirklichkeit (bspw. fehlende Akzeptanz für Juden in Wien) Enttäuschung für nationalliberale Bewegung: kein Nationalstaat; keine liberale Regierung; Dualismus verhindert starke Zentralgewalt – Partikularismus und monarchisches Prinzip wird erhalten Konflikt zwischen den absolutistischen Fürsten und dem national-liberal gesinnten Bürgertum Fürsten/Könige Bürger
- Gottesgnadentum - Volkssouveränität
- Gehorsam der Untertanen gegenüber - Menschenrechte dem Willen des Herrschers - Wahlrecht
- Kleinstaaten - Verfassung
- Zensur/Verfolgung - Nationalstaat
- einheitliches Wirtschaftsgebiet ohne Zollschranken
- Meinungs- und Pressefreiheit
Vormärz (1815-1848)
Wiener Kongress Karlsbader Beschlüsse Zollverein Wartburgfest Hambacherfest Märzrevolution
Gründe für die Nationalstaatsbewegung
= Träger: Liberale (städtisches Bildungs- & Besitzbürgertum) sowie Nationale (jugendliche- universitäre Kreise bzw. Burschenschaften); Spaltung beider Strömungen 1848 o Liberale: Verfassungsstaat nach Vorbild der französischen Revolution; Freiheit im staatlichen und politischen Leben (≠ Vormundschaft Bundesakte + Wiener Kongress; System Metternich) o Nationale: Forderung nach Kulturnation, die durch Traditionen, Ritualen und Normen verbindet; Nationale Einheit, die Sicherheit und Verteidigung gegen äußere Feinde ermöglicht o Vormundschaft weckt Wunsch nach Volkssouveränität; Revolutionen in Europa als Vorbild o Frankreich als gemeinsames Feindbild o wirtschaftlicher Aufschwung durch wirtschaftliche Einheit o Politisierung und Aufsteigen des Bürgertums
Anziehungskraft und Gefahren des Nationalismus (Horizonte 2, S. 107) Staatsnation vs. Sprach- und Kulturnation Staatsnation Sprach-/Kulturnation Entstand durch die Revolution Entdeckung der Romantik Frankreich: Wer sich zur Revolution bekannte, gehörte zur Nation freie Willensentscheidung Deutschland: Jedem ist seine „Nationalität“ durch Erbe, Geburt, Sprache, Tradition, Erziehung eingeprägt Keine freie Willensentscheidung Egalitärer Zukunftsentwurf, der jedem politische und rechtliche Gleichberechtigung versprach. Die Nation ist die revolutionäre Kraft, welche die „gottgewollte“ weltliche Ordnung negiert und den Glücksanspruch des einzelnen nicht auf das Jenseits verschiebt. Aus: Dieter Langewiesche, Reich, Nation und Staat....in Kursbuch Geschichte (neu), S. 293 Staat und Nation fallen zusammen Auf Herder geht die Vorstellung von einem „Volksgeist“ zurück, der sich in der Volkspoesie manifestiert, in Liedern, Märchen und Mythen. Deshalb sammelte er alte Volkslieder, was den Romantikern Anstoß und Vorbild wurde. Jedes Volk hat einen bestimmten Schöpfungsplan, bestimmte ihm eigene, kulturschöpferische Fähigkeiten. Aber Herder setzte auf die Vielfalt der Kulturen. „ Kein Volk Europas darf sich vom andren abschließen und töricht sagen: bei mir wohnt alle Weisheit“. Nation ohne Staat Konstruktive Aspekte Destruktive Aspekte Integrationskraft nach innen Identifikationsangebot anstelle einer Religion Modernisierung auf wirtschaftlicher, politischer und sozialer Ebene durch den Nationalstaat Im 19. Jahrhundert überbrückte die Vorstellung eines gemeinsamen Kulturraums die staatspolitische Zersplitterung Deutschlands Zusammenwirken der bürgerlichen Freiheitsbewegung mit dem Nationalismus führte zur Gründung eines deutschen Nationalstaates im 19. Jahrhundert Nationale Einheit trotz Deutscher Teilung von 1949- 1989 Nationalismus kann dem politischen Aufbau und zur Überwindung vormoderner Stammesgesellschaften in der dritten Welt dienen („nation building“) o Beispiel: trotz fehlendem Staat halten die Kurden durch ihr Nationalgefühl zusammen Xenophobie aus Angst vor Überfremdung/Fremdherrschaft Ständige Gefahr „umzukippen“ führt zu Fanatismus Fremdenhass führt zu Unterdrückung und Krieg (Chauvinismus: übersteigertes Nationalgefühl) Beispiel: Deutschland unter Wilhelm II: „Ein Platz an der Sonne“ / „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ Beispiel 2: Deutschland unter Hitler Nationalismus kann in Zeiten des Umbruchs ein Gefühl der Sicherheit vermitteln (kann zur Selbstüberschätzung/Krieg führen) Beispiel: Auflösung des Ostblocks in Jugoslawien Aufkommen von Nationalismus 5 - Jähriger, blutiger Bürgerkrieg Völkermord in Srebrenica (Ermordung von 8000 muslimischen Bosniaken durch Nationalistische Serben)
Liberalismus Stärkste politische Kraft im Vormärz Ideologie ist die freie Entfaltung des Individuums, dessen Freiheitsrechte nur in einem liberalen Verfassungsstaat gesetzlich gesichert werden können Grundpositionen des Liberalismus: o Abschaffung der feudalen Gesellschaftsordnung und Begrenzung der Fürstenmacht durch schriftliche Verfassungen mit o Anerkennung der Grund- und Menschenrechte o Teilung und Kontrolle der staatlichen Gewalten (Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung o Mitwirkung der Staatsbürger am Staat durch gewählte Vertreter o Gleichmäßige und frei Entfaltung der Wirtschaft
- Träger: Besitz- und Bildungsbürgertum (Professoren, Verwaltungsbeamte, Anwälte, Journalisten, Fabrikanten, später: Anhänger aus dem Kreis der Handwerker, Kleinhändler, Gastwirte und Bauern
- Enge Verbindung mit dem Wunsch nach einem Nationalstaat
- Schlüsselbegriffe: "Freiheit und Einheit"
- Ablehnung der Revolution; Kompromiss mit der Fürstenherrschaft o Entwicklung: Fortschritt sollte evolutionär und nicht revolutionär stattfinden Konservatismus Politische Ideologie bildet sich in „Deutschland“ erst in der Auseinandersetzung mit den Ideen der Frz. Revolution
- Volkssouveränität und Nationalstaatsgedanke wurden abgelehnt
- Gegenargument: Staats- und Gesellschaftsmodell, in dessen Zentrum der von Gott legitimierte Fürst (Herrscher) stand.
- Gleichheit und Gleichberechtigung wurden ebenfalls abgelehnt (gottgegebene Ordnung sollte erhalten bleiben)
- Vorstellung: Hierarchie der ständischen Gesellschaft mit abgestuften Rechten
- Religion sollte das Fundament einer jeden Gesellschaft sein (Gottesgnadentum) Religion als Mittel der gesellschaftlichen Integration Gemäßigte Liberale Radikale Demokraten Forderungen Freiheits- und Grundrechte, Geschworenengerichte, Bürgerwehr, Verfassungen in den Einzelstaaten, nationale Repräsentation, nationale Einheit, konstitutionelle oder parlamentarische Monarchie Freiheits- und Grundrechte, Staat soll soz. Not bekämpfen, allgemeines Wahlrecht, nationale Einheit, parlamentarische Monarchie oder Republik Mittel Friedliche Vereinbarungen mit den Regierungen Politische Willensbildung der Massen, auch Gewalt
erzwungen (Bundesakte, Art.13) Vorbildfunktion auch für liberale Bewegungen und Aufstände auch in Belgien (1830/31), Polen (Novemberaufstand 1830/31) und Italien (1831) o Russland, Österreich und Preußen beharrten auf traditionelle monarchische Strukturen 27.-30. Mai 1832 : Hambacher Fest – tausende Studenten und Kleinbürger demonstrieren mit Dichtern „des jungen Deutschlands“ (Heine, Börne, u.A.) für ein republikanisch geeinigtes Deutschland. 30.000 Bürger aller Schichten kritisieren die bestehenden Verhältnisse + fordern die Einheit Deutschlands
- schwarz-rot-gold Fahne wurde zum Symbol deutscher Einheit
Hauptredner wurden wegen Hochverrat verurteilt und Metternich sah sich zu einer Verschärfung der Repressionspolitik gezwungen und erweiterte die Karlsbader Beschlüsse durch 10 weitere Artikel 1833: Frankfurter Wachensturm: Sturm von Studenten und Handwerkern auf den Sitz des Bundestages scheitert – Verschärfung der Unterdrückung infolgedessen wurde nun für das Studium das Abitur vorausgesetzt und benötigt 1834 : Gründung des Deutschen Zollvereins
- 1934 wurde der Zollverein gegründet, der einen einheitlichen wirtschaftlichen Binnenmarkt garantieren sollte, dem alle Länder des Deutschen Bundes, mit Ausnahme Österreichs, beitraten und der maßgeblich die Entstehung eines einheitlichen Deutschlands beschleunigte
- darüber hinaus entstand 1934 die erste Eisenbahnstrecke in Deutschland zwischen Nürnberg und Fürth, welche ein weiterer entscheidender Anstoß zur Industrialisierung war, da durch den entstehenden Eisenbahnstreckenausbau nun ein gewaltiger Bedarf nach Kohle und Eisen existierte 1837: "Göttinger Sieben" – sieben Göttinger Professoren, die gegen die Aufhebung der Verfassung im Königreich Hannover protestierten und dafür ihres Amtes enthoben und teilweise des Landes verwiesen wurden Bevölkerungswachstum
- seit 1815 Verdopplung der Bevölkerung auf 35 Mio. Menschen
- Deutschland stand kurz vor dem Beginn des industriellen Zeitalters → war im Gegensatz zur führenden Industrienation England noch von der Landwirtschaft bestimmt => 60% der Bevölkerung auf dem Land
- irgendwann überstieg das Bevölkerungswachstum den Beschäftigungsmöglichkeiten 1840er: Pauperismus und soziale Unruhen = Folge der industriellen Revolution im 19. Jh.: Pauperismus= Massenarmut/-verelendung in frühindustrieller Zeit
- Leben am Existenzminimum o „Hungerunruhen“ oder „Hungerrevolte“: Begleiterscheinung des Pauperismus warten Sozialproteste 1844 Schlesischer Weberaufstand:
- Not der Menschen wurde im Weberaufstand deutlich
- Lage der Heimweber in Deutschland verschlechterte sich mehr durch Einfuhr von Textilwaren aus England und durch Überangebot an Arbeitsplätzen
- 1844 brach eine Hungerrevolte aus
- → 3000 Aufständische zerstörten Maschinen, Buchführungen und Wohneinrichtungen der Fabrikanten und Verleger
- verlangten Lohnerhöhungen
- Aufstand von preußischen Truppen niedergeschlagen
- weitere Hungersnöte → Leidensdruck der unteren Schichten stieg ins Maßlose
Revolution in Deutschland 1848/
Grundfaktoren in Europa Die unerfüllten wünsche des Bürgertums nach Beteilgung an der politischen Macht Die fehlende nationale Selbstbestimmung in verschiedenen Ländern Europas Die Strukturprobleme der vor- und frühindustriellen Wirtschaft Die Missernten der Jahre 1945/ 46 Februarrevolution in Frankreich Unzufriedenheit über die Politik des „Bürgerkönigs“ Louis Philippe Opposition verlangte Reform des Wahlrechts Gewaltsame Demonstrationen und Aufstand, o Gewaltsamer Sturz des Monarchen und die Errichtung der Zweiten Französischen Republik am 24. Februar Die Fürsten der Mittel- und Kleinstaaten beugen sich den Märzforderungen Märzforderungen: In der Mannheimer Volksversammlung vom 27. Februar 1848 wurden politische Ansprüche angemeldet, die als Märzforderungen in ähnlicher Form bald überall übernommen wurden. Reform des Wahlrechts Presse- und Versammlungsfreiheit Volksbewaffnung und Errichtung von Gerichten National- und Verfassungsstab Kompetenzerweiterung der Landtage mit Ministerverantwortlichkeit Revolution machte vor den Thronen halt (anders als in Frankreich) Erreichung der Ziele durch Zugeständnisse der Fürsten Die Fürsten entließen alte Minister und beriefen liberale „Märzminister“ und die Zensur wurde vom Bundestag aufgehoben, doch diese Maßnahmen erzielten nicht die gewünschte Wirkung, die Revolution lässt sich nicht stoppen. März 48: 51 Oppositionelle treffen sich in Heidelberg und beschlossen ein "Vorparlament", das die verfassungsgebende deutsche Nationalversammlung vorbereiten sollte
Die Grundrechte bildeten das Fundament und den Rahmen der zukünftigen Staats- und Gesellschaftsordnung, sie sollten den Rechtsstaat sichern, auf den es den Liberalen so entscheidend ankam, und die Freiheits- und Eigentumsrechte gewährleisten, mit denen die bürgerliche Gesellschaft stand und fiel. Abschaffung ständischer Privilegien und Aufhebung der der Ständegesellschaft (Adel als Stand wird aufgehoben, alle Standesvorrechte sind abgeschafft) Klassischer Katalog liberaler Freiheitsrechte (Freiheit der Person, Glaubensfreiheit) Garantie des Privateigentums Ausführliche Beschreibung individueller Freiheitsrechte : Verhaftung nur auf richterlichen Befehl, Verbot der Todesstrafe, Unverletzlichkeit der Wohnung, Haussuchung nur kraft richterlichen Befehls, Freiheit der Wissenschaft und Lehre, Versammlungsfreiheit, Vereinsbildung. (Hintergrund war die Restaurationszeit nach dem Wiener Kongress: Karlsbader Beschlüsse, Demagogenverfolgungen, Unterdrückungssystem des Vormärz) Verfassung von 1848 Präambel: Die deutsche verfassungsgebende Nationalversammlung hat beschlossen und verkündet als Reichsverfassung. (=>Volkssouveränität) Staatsform: Konstitutionelle Monarchie Der Monarch steht an der Spitze von Staat und Regierung. Seine Rechte sind nicht mehr absolut, sondern durch die Verfassung eingeschränkt. Der Kaiser beruft den Reichstag ein und entlässt ihn. Das Parlament / der Reichstag hat das Recht der Gesetzgebung und das Budgetrecht. Der Kaiser verfügt nur über ein suspensives Veto. Die Minister sind dem Reichstag verantwortlich. Der Kaiser ernennt und entlässt den Reichstag. Er hat den Oberbefehl über die Streitkräfte. Die Judikative ist unabhängig.
Wo sollen die Grenzen Deutschlands erlaufen? Großdeutsche Lösung : Bundestaat unter Einschluss der deutschsprachigen Gebiete Österreichs unter habsburgischer Dynastie-> Idee eines Nationalstaates wäre aufgegeben Kleindeutsche Lösung : Nationalstaat unter Führung der preußischen Dynastie ohne Österreich - > man entschied sich für diesen Weg Von Juli bis Oktober wurde über die Grundrechte beraten und schließlich mit ihnen die Privilegienordnung abgeschafft, sowie liberale Forderungen verwirklicht. Der Grundrechtskatalog war jedoch rechtlich nicht bindend Erbkaisertum - Kaiser steht an der Spitze der Exekutive Reichstag nach Vorbild des amerikanischen Kongresses Die Klärung dieser Frage zog sich hin, unterdessen erfolgte die Bildung einer provisorischen Reichsregierung. Diese verfügte aber über keine Exekutivgewalt (Beamte, Soldaten) und keine Steuern. Die Machtlosigkeit der Nationalversammlung und die zeitliche Verzögerung bei der Klärung der Groß- oder Kleindeutschen Frage nutzten die absolutistischen Fürsten, um ihre Macht wiederherzustellen. März 1819: Entscheidung für die Kleindeutsche Lösung, die Nationalversammlung nahm die Reichsverfassung (konstitutionelle Monarchie) an und wählte den preußischen König zum „Kaiser der Deutschen“. Der König aber lehnte die Krone aus der Hand des Volkes ab („Schweinekrone aus Dreck und Letten“). Daraufhin kam es in Süddeutschland nochmals zu bewaffneten Auseinandersetzungen, diese wurden aber von preußischen Truppen niedergeschlagen (Badisch-Pfälzische Aufstand). Im Juli 1849 endete die Revolution mit der Kapitulation von 6000 badischen Aufständischen in Rastatt. Daraufhin kam es zu Aufhebung und Einschränkungen der gewährten Verfassungen und Grundrechte und zur Wiederherstellung des Deutschen Bundes. Probleme: Fehlende parlamentarische Erfahrung Langwierige Verhandlungen über die Großdeutsche oder Kleindeutsche Frage, über die Staatsform (Republik, Monarchie, Erb- oder Wahlkaisertum?) und den Grundrechtskatalog Fehlende Exekutivgewalt des Paulskirchenparlamentes (Armee, Bürokratie, Steuern) Langwierige Beratungszeit wird von den Fürsten genutzt, um mit Hilfe des Militärs ihre Macht wiederherzustellen. Am 10. Nov. 1848 lässt der preußische König („Gegen Demokraten helfen nur Soldaten“) den General v. Wrangel mit seinen Truppen in Berlin einmarschieren und die revolutionären Bürgerwehren entwaffnen. Gründe für das Scheitern der Revolution: Widerstand der europäischen Mächte gegen einen deutschen Einheitsstaat in der Mitte Europas (Gefährdung des europ. Gleichgewichts), s. Schleswig-Holstein-Krise Ablehnung der Kaiserkrone aus der Hand des Volkes durch den preußischen König, der auch den Protest der europäischen Mächte (wie bei der Schleswig-Holstein-Krise) und ein Eingreifen Österreichs und Russlands fürchtete
