Rechtliche Rahmenbedingungen
Rechtsfähigkeit: • Eine Person kann Träger von Rechten & Pflichten sein
• Beginn mit der Geburt § 1 BGB
• Ende mit dem Tod
• Bei juristischen Personen Beginn mit Eintragung in das Handelsregister
Geschäftsunfähigkeit Beschränkte
Geschäftsfähigkeit Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit
• natürliche Personen bis
zum 7 Lebensgefahr
• dauernd Geisteskrank
§ 104 BGB
• natürliche Personen vom
7 - 18 Lebensjahr
• Betreute mit
Einwilligungsvorbehalt
§ 106 BGB
• natürliche
Personen
ab dem 18.
Lebensjahr
• juristische
Personen,
Vorstand oder
Geschäftsführer
Willenserklärung sind
ungültig / nichtig
gesetzliche Vertreter
handeln
Rechtsgeschäfte sind nur
mit Zustimmung des
gesetzlichen Vertreter gültig
ansonsten schwebend
Unwirksam
Rechtsgeschäfte können Selbstständig und
rechtswirksam abgeschlossen werden
Zustimmung:
• Einwilligung (vorher)
• Genehmigung (naher)
Bis zur Genehmigung ist
das Geschäft schwebend
unwirksam
Ausnahmen:
• Taschengeld § 110 BGB
• Rechtlicher Vorteil § 107 BGB
• Rechts- Arbeitsverhältnis
§ 113 GBG
Ausnahme:
• Botengang
Ausnahme:
• dauernd Geisteskranke sind
geschäftsunfähig
Rechtssubjekte
Natürliche Personen
Vollendung der Geburt
Tod
Juristische Personen
Privaten Rechts Öffentlichen Rechts
Eintragung
in ein
öffentl. Register
Staatliche Verleihung
per Gesetz / Verordnung
Löschung der
Eintragung
Auflösung
Beginn
Ende
GmbH/ AG
Genossenschaft
Vereine
Körperschaften
Stadt / Kreis
Uni/ Stiftungen
Beispiele
Rechts & Geschäftsfähigkeit
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