Nur auf Docsity: Lade das Grundgesetz und mehr Prüfungen als PDF für Accounting herunter!
Das dünne Eis der Zivilisation -
wie zerbrechlich sind die Grundrechte?
Dr. Lale Akgün, Publizistin und MdB a.D. Die Uni Siegen –
das^ Grundgesetz
Einen Veranstaltungskalender sowie weitere Informationen zum Projekt finden Sie ab April unter: www.uni-siegen.de/grundgesetz „Die Uni Siegen – das Grundgesetz“ wird gefördert im Rahmen von „Eine Uni – ein Buch“, ein gemeinsames Programm des Stifterverbandes und der Klaus Tschira Stiftung in Kooperation mit DIE ZEIT. 00066.^ JJJJJJuullliii^
22222222222220000000111111111117777777777777777777 ,,,,,^11188
:::^11111111115555 UUUUUUUUUhhhhhhhhrr GeGelbeerrr^ HHHHHHHHHHöröröö^ sssa alala ((((((((AAARARARA^ -D-DD^555555510101010000 5)5)
- 55 5) 55 ) Gelber Hörsaal (
ò ǂ lj ǀòƽǀǀ Wir alle verfolgen mit großer Sorge, wie der EU-Kandidat Türkei seit einiger Zeit immer mehr in Richtung Diktatur abdriftet. Seitdem ungeklärten Putschversuch letzten Jahres wird das Land unterbrochen im Ausnahmezustand regiert, was die Aussetzung der normalen Rechtsordnung bedeutet. Wichtige Grundrechte wie die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit sind eingeschränkt, zudem verfügt der Präsident über das Recht, per Dekret zu regieren. Erdogan hat seit dem 20. Juli letzten Jahres von diesem Recht ausführlich Gebrauch gemacht. Seit dem 17. April dieses Jahres, nachdem - trotz nachgewiesener Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung - die Verfassungsänderung zu Gunsten einer Präsidialautokratie als angenommen deklariert worden ist, ist er uneingeschränkter Herrscher in einem tiefgespaltenen Land. Ohne Legitimation. Nicht nur die Hälfte aller inhaftierten Journalisten weltweit – über 160 Personen – sitzen in türkischen Gefängnissen, sondern auch Parlamentsabgeordnete der Oppositionsparteien. Über 500.000 Menschen sind aus dem Staatsdienst entlassen worden, nach Angaben der Opposition sollen täglich acht Personen wegen Beleidigung des Präsidenten festgenommen werden. Einschüchterung, Bedrohung, Bespitzelung sind die Mittel, um das System Erdogan auf den Beinen zu halten. Wie konnte es so weit kommen? Wie schlittert ein Land sehenden Auges in eine Diktatur? Wie geht es in der Türkei weiter? Aber nicht nur in der Türkei. Das System Erdogan sieht sich in der Pflicht, überall da, wo türkische Muslime (oder muslimische Türken) leben, Dependancen aufzubauen und seinen Einfluss auszudehnen. In Deutschland leben fast vier Millionen türkischstämmige Menschen, über 60% der Wahlberechtigten haben bei der Verfassungsänderung für Erdogan und die Autokratie gestimmt. Wie ist diese undemokratische Haltung der hier lebenden Menschen zu erklären? Wie kann es sein, dass Menschen in demokratischen Verhältnissen leben, aber für undemokratische Zustände votieren? Was bedeutet das für die türkische Community in Deutschland und für das deutsch-türkische Verhältnis? Was bedeute das letztendlich für unsere Demokratie? „Die Uni Siegen – das Grundgesetz“ wird gefördert im Rahmen von „Eine Uni – ein Buch“, ein gemeinsames Programm des Stifterverbandes und der Klaus Tschira Stiftung in Kooperation mit DIE ZEIT.
