Tutorium BGB AT- Lena Reuß
WiSe 2019/20
Wichtige Begriffe
Anspruch Ist das subjektive Recht einer Person,
von einer anderen Person ein Tun oder
Unterlassen zu verlangen (§194 I).
Anspruchsgrundlage Sind Rechtsgrundlagen für Ansprüche.
Sie können sich aus Anspruchsnormen
oder aus einem Rechtsgeschäft
ergeben.
Forderung Ein schuldrechtlicher Anspruch. (vgl.
§241)
Subjektives Recht Ist die konkrete rechtliche Befugnis oder
ein Anspruch, der einem einzelnem
Rechtssubjekt selbst zustehen.
Objektives Recht Die Gesamtheit der Rechtsvorschriften.
Absolute Rechte Wirken gegen jedermann (Bsp.:
Rechtsposition Eigentum)
Relative Rechte Wirken nur zwischen bestimmten
Personen (Bsp.: ein vertragliches
Schuldverhältnis wie Kaufvertrag)
Geschäftsähnliche Handlung Eine Willensäußerung oder Mitteilung,
an die das Gesetz Rechtsfolgen knüpft,
d.h. Rechtsfolgen treten auch ein, wenn
der Wille nicht darauf gerichtet ist. (Bsp.:
Mahnung, Fristsetzung)
Realakt Eine Handlung, an welche die
Rechtsordnung unabhängig vom
entsprechenden Willen des Handelnden
Rechtsfolgen knüpft.
Willenserklärung Eine private Willensäußerung, die
unmittelbar auf das Herbeiführen einer
Rechtsfolge gerichtet ist.
Empfangsbedürftige WE Ist an eine Person (Empfänger)
gerichtet. Sie wird erst wirksam, wenn
sie dem Erklärungsempfänger zugeht.
Nicht empfangsbedürftige WE Ist nicht an eine Person gerichtet und
somit bereits durch Abgabe wirksam.
Abgabe von empfangsbedürftige WE
(unter Abwesenden)
Erklärung wird vom Erklärenden
willentlich so in den Verkehr gebracht,
dass ohne sein weiteres Zutun der
Zugang der Erklärung eintreten kann.
Zugang von empfangsbedürftigen
WE
Wenn die Erklärung so in den
Herrschaftsbereich des Empfängers
gelangt ist, dass dieser Kenntnis
nehmen kann und unter normalen
Umständen mit der Kenntnisnahme zu
rechnen ist.
Rechtsgeschäft Ist ein Tatbestand, der mindestens eine
Willenserklärung enthält, sowie oft noch
weiteren Voraussetzungen und an den
